Die Schweizer Landwirtschaft ist vielfältig, aber leider am falschen Ort. Denn die Vielfalt wuchert vor allem bei den Subventionen, nicht auf dem Feld. In der Landwirtschaftspolitik geht es im Grunde immer nur um die gleichen zwei Dinge: um Geld und Privilegien für wenige auf Kosten aller anderen.

Die Agrarlobby ist mächtig in der Schweiz. Sie umfasst beileibe nicht nur die Bauernorganisationen, sondern auch die vor- und nachgelagerten Industrien und Dienstleistungen. Merke: Agrarsubventionen sind Industriesubventionen.

Seit Jahrzehnten gelingt es dieser politisch bestens vernetzten Gruppe, ihre agrarpolitischen Interessen auf Kosten der Bevölkerung und der Umwelt durchzusetzen. Es sind vor allem vermeintlich bürgerliche und selbsternannte "liberale" Kräfte sowie die Kantone, die im Parlament die knallharte Klientelpolitik zulasten der Konsumenten, der Steuerzahler, der Wirtschaft insgesamt, vor allem aber auf Kosten der Natur vorantreiben.

Obwohl uns diese Agrarpolitik in vielfacher Hinsicht massiv schadet, herrscht breites Schweigen, auch in den Medien. Wären da nicht die liberale Denkfabrik Avenir-Suisse und das Institut für Wirtschaftspolitik (IWP) in Luzern – es würde fast niemand den agrarpolitischen Gottesdienst im Lande stören. Dieser Blog wird sich fortan dem Reigen der wenigen Kritiker anschliessen und regelmässig zu diesem Thema «posten».

Avenir-Suisse hat ausgerechnet, was uns unsere Agrarpolitik kostet. Die volkswirtschaftlichen Kosten der Schweizer Agrarpolitik betragen demnach (Stand: 2020) 20.7 Mrd. Fr. pro Jahr. Im Vergleich zur Vorstudie von 2018 sind die Kosten nochmal um 4% gestiegen. Seither dürfte sich wenig und schon gar nichts zum Besseren geändert haben, da sich auch die Agrarpolitik nicht geändert hat. Für die Agrarlobby läuft der Karren also – man ist versucht zu sagen – wie geschmiert.

Wer trägt diese Kosten genau? Es sind wir alle. Avenir-Suisse teilt sie folgendermassen auf:

• 23% Prozent tragen die Steuerzahler;

• 18% bezahlen die Konsumenten;

• 37% machen die Umweltkosten aus;

• 22% tragen die Unternehmen in Form verpasster Opportunitäten des Exports.

Der letzte Kostenposten hat mit dem «Zollhammer» der USA traurige neue Aktualität erhalten. Im Jahr 2006 hatte die Schweiz gute Aussichten auf ein Freihandelsabkommen mit den USA. Aber Schutz und Privilegien der Agrarbranche waren der Politik letztlich wichtiger. Was für ein Fehler! Und niemand redet darüber.

Verantwortlich für das Kostenwachstum von 700 Mio. Fr. pro Jahr zwischen 2018 und 2020 sind übrigens die gestiegenen Umweltkosten: Pestizideinsatz, gestiegener Phosphorüberschuss und Biodiversitätsverluste summieren sich allein auf zusätzliche 300 Mio. Fr. jährlich. Vereinzelt wird mit den Agrarsubventionen umweltschädliches Verhalten sogar aktiv gefördert (z.B. reduzierter Mehrwertsteuersatz auf Pflanzenschutzmitteln).

Was braucht es noch, damit die Agrarwende endlich kommt?

Es ist paradox: Je mehr Nahrungsmittelkalorien die Schweiz selber produziert, desto abhängiger wird sie vom Ausland. Der Selbstversorgungsgrad ist ein Trugbild mit politischer Agenda.

Der Schweizer Bauernstand geniesst landläufig ein ausgezeichnetes Ansehen. Das zeigt sich nicht zuletzt an der Urne. Bei Volksabstimmungen darf sich der Bauernverband oft freuen, etwa bei den Pestizid-Initiativen oder bei der Massentierhaltungsinitiative. Und über Klimaaktivisten, die sich an Stalltüren festkleben, hat man auch noch nicht viel gelesen.

Dabei entspricht die Schweizer Landwirtschaft schon lange nicht mehr dem Heidi-Idyll, das uns so sehr ans Herz gewachsen ist. Einen Hauch ökologischer ist die Agrarpolitik jüngst zwar geworden. Doch wegen der vielen Subventionen im System arbeitet die Schweizer Landwirtschaft grundsätzlich kapital-, energie- und maschinenintensiv. Das hat Folgen. Jenseits der Diskussionen um Pestizide und Massentierhaltung hat etwa der Einsatz schwerer Maschinen zu einer verbreiteten Bodenverdichtung geführt. Es sei anzunehmen, schreibt der Bundesrat in einer Antwort auf einen Vorstoss aus dem Parlament, dass die Verdichtung landwirtschaftlich genutzter Böden zunehmend zum Problem werde. Diese Annahme ist plausibel, denn die Maschinen werden tendenziell immer schwerer, zumal die Subventionen zuverlässig fliessen.

Zur Umweltbilanz der Schweizer Landwirtschaft gäbe es Bände zu schreiben, denn diese Rechnung hat ungezählte und für die Bevölkerung, die die Landwirtschaft mit ihren Steuern finanziert, nur schwer durchschaubare Variablen. Ob die Bevölkerung weiss, was genau es etwa mit «Nährstoffverlusten» auf sich hat, darf bezweifelt werden. Immerhin lässt sich zusammenfassend und etwas simplifiziert sagen, dass die Schweizer Landwirtschaft bis heute kein einziges der 13 Umweltziele erreicht hat, welche ihr der Bund im Jahr 2008 – notabene auf der Grundlage geltenden Rechts – gesteckt hatte. Erreicht wurden lediglich einige Teilziele.

Eine intensive Landwirtschaft wie die schweizerische ist überdies stark von importierten Vorleistungen abhängig. Der Begriff «Selbstversorgungsgrad» ist vor diesem Hintergrund eine Hohlformel, die vorab protektionistischen Zwecken und der offenkundig sehr erfolgreichen Selbstvermarktung der Agrarbranche dient. In vielen Bereichen hängt die Schweizer Landwirtschaft am Import-Tropf: bei Energie, Maschinen und Kraftfutter ebenso wie bei Saatgut, Tierarzneien, Geräten, Pflanzenschutzmitteln oder Küken. Intensiviert die Schweiz diese Art von Landwirtschaft, wachsen damit automatisch auch die Abhängigkeit von Hilfsmittelimporten und vor allem der Druck auf die ohnehin schon strapazierten einheimischen Ressourcen.

Wer Versorgungssicherheit anstrebt, setzt deshalb nicht auf planwirtschaftliche Selbstversorgungsziele, die primär dazu dienen, die einheimische Landwirtschaft zu schützen und die obendrein ökologisch fragwürdig sind. Wer Versorgungssicherheit will, setzt auf solide Aussenhandelsbeziehungen. Nichts spricht dagegen, dass internationale Arbeitsteilung nicht auch in der Lebensmittelproduktion sinnvoll und effizient ist, auch im ökologischen Sinne. Das sollten insbesondere jene Politiker wissen, die sich selber gerne liberal heissen.